Regierung will Verteidigungspolitik weiter eng an die USA binden | DW Nachrichten

Der Machtwechsel in den USA wirft auch in Europa seine Schatten voraus: dabei geht es ganz wesentlich um die Sicherheits und Verteidigungspolitik. Wie eng sollten die USA und die Europäer zusammenarbeiten? Wie muss Deutschland sich aufstellen?
Die Bundesverteidigungsministerin präsentierte heute in einer Grundsatzrede ihre strategischen Vorstellungen. Kurz zuvor stellte Donald Trump in Washington einen weiteren Truppenabzug aus Afghanistan in Aussicht. Einen Rückzug von US-Soldaten aus Deutschland hatte Trump bereits vor einigen Wochen angekündigt.

Eine enge Bindung an die Großmacht USA, aber auch die eigene europäische Abwehr nicht zu kurz kommen lassen – so umreißt Kramp-Karrenbauer ihr sicherheitspolitisches Konzept. Ein Alleingang der EU – wie vom französischen Präsidenten Macron favorisiert hält sie für Augenwischerei. Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die Nato und ohne die USA gewährleisten. Dreiviertel aller Fähigkeiten in der Nato würden von den USA zur Verfügung gestellt. Um das auszugleichen, müsse man viel mehr als die avisierten, aber nach wie vor noch nicht erreichten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat stecken. Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für ihr Ressort und eine bessere Ausstattung. Europa müsse liefern.

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