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Beobachtung der AfD - Grüner Innenexperte ist überzeugt | DW Nachrichten

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ava
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Der Innenexperte der Bundestagsfraktion der Grünen, Konstantin von Notz, hat die Einstufung der gesamten Partei "Alternative für Deutschland " (AfD) als Verdachtsfall durch den deutschen Inlands-Geheimdienst begrüßt. Mehrere Medien berichteten am Mittwoch, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) betrachte nun nicht nur extreme Flügel der stärksten Oppositionspartei im Bundestag, sondern die gesamte Partei als rechtsextremistisch. Von Notz sagte der DW am Mittwoch dazu: "Ich will mir kein eigenes Urteil anmaßen. Aber ich finde, dass die Argumente, die von Seiten des Bundesamtes kommen, schon zu überzeugen vermögen."
Notz fügte hinzu, nun könne der Verfassungsschutz mehr Instrumente als bisher anwenden, um die AfD zu beobachten: "Wir wissen aus unserer Geschichte, dass auch in einer Demokratie Feinde des Rechtsstaats in Verantwortung gewählt werden können, um dann die Demokratie und den Rechtsstaat zu beseitigen.

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