Kommt die Legalisierung doch nicht?

Ab dem 1. April soll "Bubatz" legal sein - so sieht es ein Gesetz vor, das Ende Februar vom Bundestag beschlossen worden ist. Allerdings: Auch der Bundesrat hat dabei noch ein Wort mitzureden. Das könnte nun dafür sorgen, dass die Legalisierung nicht nur später kommt - sondern womöglich sogar komplett verhindert wird. Die Hintergründe dafür erfahrt ihr in diesem Video.

Das CanG und weitere Texte dazu - https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/detail/cannabisgesetz.html

Die Stellungnahme des Bundesrats vom September 2023 zum CanG - https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2023/0301-0400/367-23(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1

Die in diesem Video erwähnte Beschlussempfehlung des Bundesrats - https://dserver.bundestag.de/btd/20/104/2010426.pdf

Die Position der Union - mit Argumenten gegen das CanG - https://www.cdu.de/artikel/keine-freigabe-der-cannabisdroge

... und eine Pressemitteilung der AfD zu diesem Thema - https://afdbundestag.de/joerg-schneider-cannabis-mafia-blickt-mit-leuchtenden-augen-nach-deutschland

Der in diesem Video erwähnte Offene Brief des Schildower Kreises an den Bundesrat - https://schildower-kreis.de/offener-brief-bundesrat-cang

Warum Hamburg in der Lage wäre, den 1. April als Starttermin zu halten - https://www.zeit.de/hamburg/2024-03/cannabis-legalisierung-justizbehoerde-gerichte-staatsanwaltschaft

... und die Position des Justiministeriums in Thüringen - https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/cannabis-gesetz-legalisierung-strafen-haft-geld-100.html

Das in diesem Video erwähnte Interview mit dem Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul - https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1308978.html

Hintergründe zu dem Kompromissvorschlag der Neuen Richtervereinigung - https://www.lto.de/recht/juristen/b/strafverteidigertag-dokumentation-hauptverhandlung-v-leute-cannabis-bundesrat-richterbund

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