Lehre aus Afghanistan: EU plant europäische Eingreiftruppe | DW Nachrichten

Nach dem chaotischen Abzug aus Afghanistan erneuert die EU den Ruf nach eigenen Verteidigungsfähigkeiten. Bei einem Treffen im slowenischen Brdo forderten die Minister "Hard Power" - doch die Umsetzung bleibt schwierig.

EU-Chefdiplomat Josep Borrell nennt die Erfahrung des Afghanistan-Abzugs einen "Katalysator" - eines jener historischen Ereignisse, die für politische Bewegung sorgen und einen Durchbruch bei der europäischen Verteidigung erzeugen können. "Wann, wenn nicht jetzt?", fragt Borrell. Reicht der Druck also, um die europäischen Verteidigungsminister, die angesichts der Ereignisse in Kabul erkennbar unter ihrer Machtlosigkeit und mangelnden Handlungsfähigkeit leiden, zu einem Sprung nach vorn in der Verteidigungspolitik anzutreiben?

Bis Herbst will Deutschland nun ein Papier vorbereiten, um die Pläne voranzubringen. "Ich habe heute in der Debatte über Afghanistan noch einmal darauf hingewiesen, dass wir auch deswegen dem Abzug der Amerikaner in Afghanistan nichts entgegengesetzt haben, weil wir nicht in der Lage waren, selbst in Afghanistan zu bleiben, mit Blick auf unsere eigenen Kräfte", sagt Annegret Kramp-Karrenbauer unumwunden.

Deswegen müsse diese Debatte jetzt konkret geführt werden, wer welche speziellen Fähigkeiten habe und welche Armee bereit sei, sie für das Gemeinschaftsprojekt einzubringen. Die Verteidigungsministerin meint, die notwendigen militärischen Fähigkeiten seien in Europa vorhanden, müssten aber endlich gebündelt werden, um der EU die so dringend erwünschte "sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit" zu verschaffen.

Verabschiedet werden soll das Projekt "schnelle Eingreiftruppe" im Frühjahr, wenn Frankreich den rotierenden EU-Vorsitz innehat. Der Gastgeber, Sloweniens Verteidigungsminister Matej Tonin, will dagegen mehr, nämlich einen Mechanismus, um Militäreinsätze per Mehrheitsentscheid zu beschließen. Alle Pläne für "Einsatz- oder Kampfgruppen" seien am Ende nutzlos, wenn es keine schnellen Entscheidungsmechanismen gebe, um die Soldaten auch einzusetzen.

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