Masken-Gate: Eine Chance für Armin Laschet? | DW Nachrichten

Der Bundespräsident mischt sich eigentlich eher selten in die aktuelle Tagespolitik ein, das ist in Deutschland nicht sein Job. Wichtige gesellschaftspolitische Fragen aufzugreifen aber doch: und so hat sich Bundespräsident Steinmeier zur Affäre um Korruptionsvorwürfe in der Union geäußert. Es sei Gift für die Demokratie, dass sich Unions-Abgeordnete bei Geschäften mit Corona-Schutzmasken selbst bereichert hätten. Der CDU-Vorsitzende und mögliche Kanzlerkandidat Armin Laschet will für Aufklärung sorgen.
Nach einer Ansage des Parteichefs vom Montag ist diese Zeit jetzt um. Für die Abgeordneten der CDU/CSU- Fraktion lief die Frist, Farbe zu bekennen, am Nachmittag ab. Schriftlich sollten sie erklären, keine finanziellen Vorteile aus der Pandemie gezogen zu haben.
Löbel, Nüsslein und Hauptmann. Diese drei Abgeordneten sind bislang die bekannten Gesichter in der Maskenaffäre. Kollegen aus anderen Fraktionen sehen darin aber eher die Spitze eines Eisberges:
Weitere Aufklärung könnte die Veröffentlichung einer Liste von Gesundheitsminister Spahn bringen: Auf ihr sind die Namen aller Abgeordneten vermerkt, die mit ihm wegen der Beschaffung von Schutzmasken in Kontakt standen.
Für den Vertrauensverlust in die Politik machen die anderen Parteien die CDU/CSU verantwortlich, weil die seit Jahren Vorschläge für mehr Transparenz blockiere. Inzwischen plädieren auch in der Union selbst viele für eine Neuregelung.
Reformen und klare Ansagen: Für CDU-Chef Laschet liegt hier die Chance, heil aus der Maskenaffäre rauszukommen.

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