Ungarn und die EU-Milliarden | Fokus Europa

Ungarn: Verschwendung und Vetternwirtschaft – Ungarn und die EU-Milliarden
Es ist so etwas wie eine Hassliebe zwischen Ungarn und der EU. Orbán beschimpft die Staatengemeinschaft einerseits, sie wolle den Ungarn ihre liberale, woke Lebensweise aufzwingen, anderseits besteht er auf der Zahlung etlicher Milliarden Euro aus EU-Töpfen. Die hat Brüssel zwar im Prinzip zugesagt, im Moment liegt das Geld aber auf Eis. Bevor die Mittel fließen, soll Orbán seine rechtspopulistische Linie ändern: In der Russland-Politik, in LGBTQ-Fragen, bei der Pressefreiheit.
Das was bisher mit Kohäsionsgeldern angestellt wurde, ist auch nicht immer sinnvoll. Beispiel: Eine sechs Kilometer lange Eisenbahnstrecke quer durchs Nirgendwo. Fahrgäste: Fehlanzeige. Warum gibt es hier seit ein paar Jahren diese Eisenbahn? Weil Felcsút der Geburtsort Victor Orbáns ist - des ungarischen Ministerpräsidenten. Ein Spielzeug für den Autokraten, finanziert aus EU-Töpfen. Der ungarische Oppositionspolitiker Ákos Hadházy ist resigniert, wenn er die Museumsbahn in Felcsút betrachtet: Wenn EU-Fördergeld komme, gehe es doch eh in Orbáns System der Korruption und Vetternwirtschaft verloren – dann sei es besser, wenn die Mittel blieben, wo sie sind – bis sich die Lage in Ungarn verändert.
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