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Verbot der AfD? Das wären die Folgen

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ava
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Politiker verschiedener Parteien würden gerne die AfD vom Bundesverfassungsgericht verbieten lassen. Dafür wäre zunächst ein Antrag von Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung nötig. Was wäre denn, wenn ein solcher Antrag Erfolg hätte? Welche Folgen hätte das für die AfD und für Deutschland allgemein? Darum geht es in diesem Video.

Eine kurze rechtliche Einordnung zu Parteien- und Vereinsverboten in Deutschland - https://www.bundestag.de/resource/blob/573376/e9f107ef0afa69229b24a3869e136bf9/WD-3-295-18-pdf-data.pdf

... und eine Übersicht zu diesem Thema vom Bundesverfassungsgericht - https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

Ein geschichtlicher Überblick zu Parteienverboten in Deutschland - https://www.deutschlandfunkkultur.de/staatsfeindlich-verfassungswidrig-parteiverbote-in-der-100.html

Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes, in dem es unter anderem auch um Parteiverbote geht - https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

Das "Parteiengesetz" - https://www.gesetze-im-internet.de/partg

... und das "Bundesverfassungsgerichtsgesetz" - https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/BJNR002430951.html

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der SRP 1952 - https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html

... und das Urteil zum Verbot der KPD 1956 - https://openjur.de/u/335396.html

Warum die NPD nicht verboten wurde - https://www.deutschlandfunk.de/hintergrund-geschichte-aktuell-parteienverbote-npd-erneuter-verbotsantrag-100.html

Der in diesem Video erwähnte Aufsatz von Sophie Schönberger (unter ihrem Geburtsnamen Sophie Lenski) - https://kops.uni-konstanz.de/server/api/core/bitstreams/6b489264-0f2b-4c0e-be7f-b84c75695058/content

Eine Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zur Entscheidung, die Nachfolgeorganisation der NPD, Die Heimat, für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen - https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-009.html

Der Ablauf eines Petitionsverfahrens beim Deutschen Bundestag - https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.Verfahrensschritte.html

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Kategorien
Documentary
Suchwörter
2024, abgeordnete, afd
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