Immer wieder kommt es an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Melilla zu Gewalt. Am 24. Juni starben dabei mindestens 27 Menschen, die versuchten, EU-Gebiet zu erreichen. Die UN wirft den Sicherheitskräften inakzeptable Gewalt vor.
Die Vorwürfe sind brisant, weil sie Spanien beschuldigen, gegen internationales Recht zu verstoßen. Ein Großteil der Migranten kam aus dem Sudan und dem Tschad - beides Länder, die von gewaltsamen Konflikten und massiven Menschenrechtsverletzungen betroffen sind und deren Einwohner gute Aussichten auf Asyl in Europa haben.
Zwar hat der der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Urteil 2020 sogenannte Pushbacks am Grenzzaun in Einzelfällen für rechtmäßig erklärt. Doch die meisten Experten stimmen darin überein, dass sich dies nur auf Fälle bezieht, bei denen Personen sich noch direkt am Zaun befinden. Sobald sich Schutzsuchende auf EU-Boden befinden, haben diese Anspruch auf Rechtsschutz.
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#melilla #eu #pushbacks
Die Vorwürfe sind brisant, weil sie Spanien beschuldigen, gegen internationales Recht zu verstoßen. Ein Großteil der Migranten kam aus dem Sudan und dem Tschad - beides Länder, die von gewaltsamen Konflikten und massiven Menschenrechtsverletzungen betroffen sind und deren Einwohner gute Aussichten auf Asyl in Europa haben.
Zwar hat der der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Urteil 2020 sogenannte Pushbacks am Grenzzaun in Einzelfällen für rechtmäßig erklärt. Doch die meisten Experten stimmen darin überein, dass sich dies nur auf Fälle bezieht, bei denen Personen sich noch direkt am Zaun befinden. Sobald sich Schutzsuchende auf EU-Boden befinden, haben diese Anspruch auf Rechtsschutz.
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