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Weihnachtsfest im Familienkreis möglich | Interview mit Tobias Hans, Ministerpräsident Saarland

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ava
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Mit den neuen Anti-Corona-Maßnahmen werde Deutschland "der Pandemie die Stirn bieten" und den Menschen ein Weihnachtsfest im Familienkreis ermöglichen, sagte Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes, am Freitag in Berlin im DW-Interview. "Wir gehen davon aus, dass wir die Infektionskurve erheblich abflachen, die Zahlen auch nach unten bringen können", sagte der CDU-Politiker. "Dann kann man sich sicherlich auch erlauben, über die Weihnachtsfeiertage das Zusammenkommen von Familien zu ermöglichen."
Hans betonte, dass Deutschlands Parlamente zentral an den Beschlüssen zur Bewältigung der Corona-Pandemie beteiligt seien. Allein der Bundestag habe über 70 Debatten zu dem Thema geführt. "Es gibt eine dauernde parlamentarische Befassung", sagte er. Allerdings sei es in Zeiten der Pandemie wichtig, sehr kurzfristig reagieren zu können. "Das ist eine sehr zeitkritische Sache." Deshalb würde die Regierung auf der Basis eines Gesetzes Entscheidungen treffen, sagte der 42-Jährige.
Die Diskussion in der Runde der 16 Ministerpräsident*innen und der Bundesregierung habe sich in den letzten Monaten deutlich verändert, räumte der Ministerpräsident ein. Anfangs seien die Länder im Osten weniger stark vom Virus betroffen gewesen. " Inzwischen ist ganz Deutschland von der Corona-Pandemie einigermaßen gleichmäßig betroffen", sagte er. Deshalb seien deutschlandweit einheitliche Maßnahmen jetzt so wichtig. "Das war zu Beginn der Pandemie nicht denkbar."
Hans lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel als "Leaderin par excellence". "Ich werde ganz sicherlich die Diskussionen und die Runden mit Angela Merkel vermissen", sagte er. "Aber ich finde es sehr bemerkenswert, dass sie auch sagt, sie möchte selbstbestimmt die politische Bühne als Bundeskanzlerin verlassen. Und das flößt mir großen Respekt ein."
Tobias Hans, der aus einer Politikerfamilie stammt, ist seit 2018 Ministerpräsident des Saarlandes. Das Saarland ist eines der kleinsten der 16 deutschen Bundesländer und hat mit einer Million Einwohner nur knapp mehr Einwohner als Bremen, der kleinste Stadtstaat.
Im Weiteren kritisierte Hans die Form der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Er sprach über Digitalisierung und Angebote für digitalen Unterricht in Schulen. Er äußerte sich zum angekündigten Bau von zwei Fabriken im Saarland, in denen der chinesische Konzern SVolt Batterien herstellen wird und zur Rolle von Huawei beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes. Er sprach über Annegret Kramp-Karrenbauer, seine Vorgängerin als Ministerpräsidentin im Saarland, und deren Aufgaben als Verteidigungsministerin und über die Suche nach einem neuen CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. Die Fragen stellte Nina Haase.


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