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„Wir müssen mit Russland zu einer besseren Kooperation kommen“ - Interview mit Wolfgang Schäuble

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ava
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Vor 30 Jahren war Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) als damaliger Bundesinnenminister maßgeblich an der Deutschen Wiedervereinigung beteiligt. Seit 1990 habe sich Deutschland, „wie die ganze Welt, total verändert“, so Schäuble. „Die Welt ist vielfältiger geworden“.
Das Ende des Ost-West-Konflikts habe die Welt jedoch nicht sicherer gemacht, sondern Kriege seien „wieder möglich geworden. Ein paar Jahre später, mitten in Europa“. Gemeinsame Werte der Menschenwürde, Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit sowie ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit unterschieden „uns fundamental, etwa von dem chinesischen Modell, das heute auch eine große Attraktivität hat, aber um den Preis einer totalen Kontrolle des gesamten wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, politischen Lebens. Und das ist nicht unsere Vorstellung von der Art zu leben“.
Die tiefen Unterschiede zwischen der freiheitlichen Ordnung und der sozialistisch bürokratischen Staatswirtschaft seien, auch wenn sie kleiner geworden seien, überall in Europa zu spüren, sagte der Bundestagspräsident. Schäuble: „Wir müssen versuchen, mit Russland in vollem Respekt für den Anspruch und die Geschichte Russlands zu einer besseren Kooperation zu kommen. Übrigens auch mit China“.
Europa müsse relevant bleiben, eine größere Rolle spielen, betonte Schäuble: „Wir müssen versuchen, die Überlegenheit einer friedlichen, auf ökologische Nachhaltigkeit und weltpolitische Stabilität bedachten Ordnung zu beweisen. Das können wir als Europäer nicht allein“.
Zum Ende der Kanzlerschaft Merkel im nächsten Jahr sagte Schäuble, er sei in einer Zeit aufgewachsen, in der man sich die Bundesrepublik nicht ohne Adenauer vorstellen konnte. Angela Merkel sei eine „Frau mit ganz außergewöhnlichen Qualitäten. Das unterscheidet sie von ihren Vorgängern. Es scheint, dass es ihr gelingt, selbst den Zeitpunkt ihres Ausscheidens aus diesem Amt zu bestimmen“. Danach werde es weitergehen und auch in zehn Jahren werde Deutschland eine starke Demokratie sein, so der Bundestagspräsident.

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