EU-Kommission stellt Klimaplan vor: Zu viel oder zu wenig? | DW Nachrichten

Eine klimaneutrale EU ist das Ziel, und der Weg dahin ist seit heute etwas klarer. Die EU-Kommission hat einen Plan vorgelegt, über den das Parlament und die Mitgliedstaaten jetzt diskutieren können. Vieles soll anders werden: Eine Steuer auf Kerosin für Flugzeuge soll kommen, das Aus des Verbrennungsmotor ist für 2035 angepeilt, und der Co2-Emissionshandel wird auf die Bereiche Verkehr und Gebäude ausgeweitet. Es geht um die Gestaltung der nächsten Jahrzehnte im Angesicht des Klimawandels.
Ideen und Innovationen für den Klimaschutz gibt es viele, im Bereich der Solar- und Windenergie oder auch in der Gebäudetechnik . Doch das reicht nicht. Klimaneutralität 2050 heißt das Langziel. Bis 2030 will die EU erstmal den Ausstoß von Treibhausgasen um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 senken. Ein Kernelement des Gesetzespakets ist der CO2-Preis.
Die EU-Kommission weiß aber auch: Anreize zur Nutzung sauberer Technologien allein genügen nicht. Deshalb die klare Ansage: Ab 2035 dürfen keine Benziner oder Diesel mehr auf den Markt gebracht werden. Planungssicherheit nennt Kommissionspräsidentin von der Leyen das.
Der soziale Ausgleich ist ein viel diskutierter Punkt. Die EU plant deshalb einen Sozialfonds, um etwa Pendler oder Mieter zu unterstützen, die die zusätzlichen Lasten für Mobilität oder Wärmetechnik nicht tragen können. Wir fordern viel von unseren Bürgern und der Industrie, sagt die EU-Kommission. Aber zur Bewältigung der Klimakrise müssten jetzt die Weichen gestellt werden.


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