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Könnte die AfD verboten werden?

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ava
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"Warum die AfD verboten werden könnte" - so lautet der Titel eines juristischen Gutachtens, das Anfang Juni erschienen ist. Die Untersuchung sorgt für neuen Wind in der Debatte um die Frage nach einem möglichen AfD-Verbot. Welche Argumente werden dabei genannt? Und was würde passieren, wenn die AfD tatsächlich verboten wird? Darum geht es in diesem Video.

Das Gutachten "Warum die AfD verboten werden könnte" - https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Analyse_Studie/Analyse_Warum_die_AfD_verboten_werden_koennte.pdf

Das in diesem Video ebenfalls erwähnte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD - https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd

Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes - https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

Das Bundesverfassungsgericht zu Parteiverbotsverfahren - https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

Das Verfassungsgerichtsurteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) - https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html

... und das zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - https://openjur.de/u/335396.html

Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestag zum Thema "Parteiverbot" - https://www.bundestag.de/resource/blob/406618/df955123ee727f8f38af428c95720571/WD-3-044-13-pdf-data.pdf

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Thumbnail-Designer: David Weber

Schnitt & Animationen: Christopher Hesse
Kategorien
Documentary
Suchwörter
2023, afd, bundesverfassungsgericht
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