Russland abwehren und China in Schach halten: Scholz wirbt für starkes Europa | DW Nachrichten

Während in Moskau der russische Machthaber Wladimir Putin seine Militärparade abnahm, sprach im Europäischen Parlament in Straßburg vor nicht gerade vollen Rängen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Seine klare Botschaft: "Lassen wir uns nicht einschüchtern von solchem Machtgehabe! Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine – solange wie das nötig ist! Schließlich will niemand von uns zurück in die Zeit, als in Europa das Recht des Stärkeren galt." Der deutsche Kanzler vertritt das größte Mitgliedsland der EU und wählte für seinen Auftritt nicht zufällig den symbolträchtigen Europatag, der an die Ursprünge der EU erinnert. Olaf Scholz sagte, ein offenes, geeintes Europa sei die beste Versicherung gegen die Kräfte der Vergangenheit, gegen Revisionisten, die von nationalem Ruhm träumten und nach imperialer Macht lechzten. Für die Verurteilung des russischen Krieges gegen die Ukraine bekam er von den meisten Abgeordneten Applaus.

Der Bundeskanzler wiederholte sein Bekenntnis zu einer Erweiterung der EU, die schneller vorangehen müsse. "Es ist wirklich peinlich, dass wir den Balkan-Staaten den Beitritt vor mittlerweile 20 Jahren versprochen haben und immer noch nicht weiter sind." Die sechs Westbalkan-Staaten, die Ukraine, Moldau und perspektivisch auch Georgien gehörten in die Union. "Und dabei geht es nicht um Altruismus. Es geht um unsere Glaubwürdigkeit und um wirtschaftliche Vernunft. Und es geht darum, den Frieden in Europa nach der Zeitenwende, die Russlands Angriffskrieg bedeutet, dauerhaft abzusichern." Die Türkei, die in den letzten Jahren von Präsident Recep Tayyip Erdogan zunehmend autokratisch regiert wurde, erwähnte Scholz nicht mehr. Ankara verhandelt formal bereits seit 2005 mit der EU über einen Beitritt, bislang ohne nennenswerte Fortschritte.

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