Erklärung 2018 im Bundestag, Pegida mit Höcke (AfD): Die Woche COMPACT

Erklärung 2018 – das war der Aufschrei der Intellektuellen gegen das Asylchaos von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Den Protest gegen die Flüchtlingspolitik unterzeichneten in wenigen Wochen 165.000 Menschen. Am Mittwoch reichten Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder die Erklärung beim Petitionsausschuss des Bundestages ein. Nun hoffen sie auf eine öffentliche Sitzung. Für Die Woche COMPACT das Top-Thema der Woche.
Die Beiträge dieser Sendung im Überblick:
- Asylchaos – «Erklärung 2018» wird Petition im Bundestag
- Höcke in Dresden – Thüringens AfD-Chef setzt auf Kapitalismuskritik
- Demokratiefeinde – EU erzwingt Sperrklausel bei Europawahl
- Sperrfeuer – Washingtons Hardliner gegen Entspannung in Korea
- Brauner Schmutz – AfD antwortet auf CSU-Beschimpfungen
- Kalter Krieg – USA und Pakistan auf Konfrontationskurs
Die ausführliche Übersicht:
Für Pegida in Dresden war es eine Premiere. Erstmals kam Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender und Landeschef der AfD in Thüringen, zur Demonstration an die Elbe. Dort griff der Politiker vor allem Neoliberalismus und Kapitalismus scharf an.
Bei den Europawahlen im kommenden Jahr soll es wieder eine Sperrklausel geben. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht die Hürde 2014 gekippt. Doch nun will sie die EU wieder einführen – auf Druck der Bundesregierung. Alles sieht danach aus, als ob die deutschen Altparteien lästige Konkurrenten an der Wahlurne loswerden wollen.
Pakistan und die USA waren einst Verbündete – etwa, als ihre Geheimdienste in trauter Gemeinsamkeit die Taliban in Afghanistan hochzüchteten. Doch nun sind aus den Freunden Gegner geworden. Als ein US-Diplomat in Islamabad nun einen jungen Pakistani überfuhr, eskalierte der Streit auf diplomatischer Ebene.
Die CSU greift die AfD fünf Monate vor der Landtagswahl in Bayern scharf an. Als „Feinde Bayerns“ und „brauner Schmutz“ wird die mit hoher Wahrscheinlichkeit in den Landtag einziehende Konkurrenz gescholten. Jetzt spricht der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Hansjörg Müller.
Kim Jong-un, de facto Staatschef von Nordkorea, und Donald Trump, Präsident der USA, wollen sich im Juni in Singapur treffen. Auch das Thema Atomprogramm würde dann auf der Tagesordnung stehen. Doch nun ist wieder unklar, ob der historische Gipfel überhaupt stattfinden kann. Grund sind harsche Forderungen aus Washington, insbesondere durch den Nationalen Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton.
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