Innenministerin Faeser plant härteres Vorgehen gegen Messengerdienst Telegram | DW Nachrichten

Im Zuge von teils gewalttätigen Kundgebungen gegen die Corona-Politik nimmt die neue Bundesregierung den Messenger-Dienst "Telegram" ins Visier.
Über die Plattform verabreden sich Menschen immer wieder zu Kundgebungen, teilweise nicht genehmigt. Demonstrierende verabreden sich oft über den Instant-Messaging-Dienst Telegram, der 500 Millionen Nutzer hat.
Die neue SPD-Innenministerin Nancy Faeser will nun entschlossener gegen - wie sie sagt - " Hetze, Gewalt und Hass vorgehen." Telegram müsse deutsche Gesetze beachten.
Allerdings: Das in Russland gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai.

DW spricht mit dem Rechtswissenschaftler Erik Tuchtfeld vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht.

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