Erst Kauder, dann Merkel?, Protest in Rostock: Die Woche COMPACT

Erdbeben, Klatsche, Anfang vom Ende – so in etwa lauteten die meisten Beschreibungen dessen, was sich in der CDU-CSU-Bundestagsfraktion in dieser Woche abspielte. Steht Angela Merkel vor ihrem Sturz? Und damit Herzlich Willkommen zu Die Woche Compact. Das sind unsere Themen.
Millionen für McKinsey? – Bundeswehr-Aufträge an umstrittenen US-Berater
Protest an der Ostsee – Merkel muss weg – auch in Rostock
Erst Kauder, dann die Kanzlerin? – Offener Aufstand in der Union
Kuschen statt kämpfen? – Die AfD und der Verfassungsschutz
Bestrafe einen, erziehe Hundert – Wie Baden-Württembergs Justiz gegen Oppositionspolitiker vorgeht
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Die Themen ausführlich:
Fast 43 Milliarden Euro sollen im kommenden Jahr in die Bundeswehr fließen. Eine Rekordsumme in der jüngeren Vergangenheit, allerdings nach Jahren des massiven Sparens. Doch wofür gibt die Armee das Geld aus? Zwei aktuelle Veröffentlichungen stellen den Streitkräften ein eher fragwürdiges Zeugnis aus. Denn dreistellige Millionenbeträge fließen offenbar unter anderem an den Arbeitgeber eines Sohnes der Verteidigungsministerin.
Bislang konzentrierten sich die oppositionellen Demonstrationen vor allem auf den Südosten Deutschlands. Doch auch in Rostock ist die Geduld vieler Bürger am Ende. Noch ist der Protest an der Ostseeküste kleiner als die Gegenaktionen des bunten Establishments. Doch am vergangenen Donnerstag versammelten sich die mecklenburger Regimekritiker immerhin bereits zum vierten Mal.
125 zu 112 Stimmen: Diese Zahlen markieren das Ende einer Ära an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deren Mitglieder degradierten am Dienstag den langjährigen Fraktionschef Volker Kauder zum Hinterbänkler. Für die Opposition war dieser überraschende Wahlausgang ein Fest. Die Union bemühte sich dagegen zunächst, den Fall Kauders als kleinen Betriebsunfall darzustellen.
Angela Merkel und Horst Seehofer hatten im Vorfeld übrigens für den Verbleib Kauders an der Fraktionsspitze geworben. Die Kanzlerin räumte nach der Wahl ihre Niederlage ein. Martin Müller-Mertens steht nun vor dem Bundestag. Martin, war das Aus für Kauder auch eine Niederlage der Regierungschefin?
Viele Kommentatoren rechnen nun auch mit einem schnellen Sturz Angela Merkels. Ist die Kanzlerin am Ende? Diese E-Mail sorgte vor einer Woche für Diskussionen. Mit einer,wie es hieß, dringenden Empfehlung forderte der AfD-Bundesvorstand die Parteimitglieder auf, nicht mehr an Demonstrationen von Bürgerbewegungen teilzunehmen. Anlass sind Drohungen, die Partei könnte durch den Verfassungsschutz überwacht werden. Compact TV sprach mit dem parlamen-tarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Hansjörg Müller. Zunächst wollten wir wissen, wie er die Rolle des Inlandsgeheimdienstes derzeit einschätzt.
Bestrafe einen, erziehe Hundert. Dieses Zitat wird zumeist Chinas Revolutionsführer Mao Tse-tung zugeschrieben. Doch auch in Deutschland ist diese Praxis vielleicht nicht unbekannt, wie ein aktueller Fall aus Baden-Württemberg nahelegt.