EU-China Gipfel: Partner oder Rivalen? | DW Nachrichten

Mit nur vier Teilnehmern war der EU-China-Gipfel übersichtlich. Nach der Videokonferenz zeigten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kanzlerin Angela Merkel zuversichtlich. Angela Merkel hatte zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft die große strategische Bedeutung der Beziehungen zu China betont. Von einem vertrauensvollen Verhältnis gerade in Wirtschafts-Fragen scheint man allerdings weit entfernt.
Die EU will von China mehr Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie, Preisdumping und Subventionen für Staatsbetriebe sehen. Derzeit ist der Zugang zum chinesischen Markt für ausländische Investoren in Dutzenden Bereichen über Negativlisten entweder verboten oder beschränkt.
Für die EU ist China mittlerweile der zweitwichtigste Handelspartner nach den USA, für China ist die EU sogar der wichtigste.
Zuletzt fiel die Volksrepublik durch aggressive Politik auf. An der umstrittenen Grenzlinie zu Indien im Himalaya gibt es Schießereien mit der Nachbargroßmacht. Im Westen des Landes unterdrückt Peking die muslimische Minderheit der Uiguren und bricht internationale Verträge, die Hongkong politische Autonomie zugebilligt hatten.
Die ehemalige Devise Wandel durch Annährung scheint hinfällig.

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