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NATO Gipfel: Enttäuschung für die Ukraine? | DW Nachrichten

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Die NATO will der Ukraine eine Einladung zum Beitritt aussprechen, sobald einige Bedingungen erfüllt sind. Das geht aus einer in Vilnius beschlossenen Erklärung hervor, aus der die Deutsche Presse-Agentur zitiert. "Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO", heißt es demnach wörtlich in dem Papier. Als Beispiel für die zu erfüllenden Vorbedingungen wurden "zusätzliche erforderliche Reformen im Bereich der Demokratie und des Sicherheitssektors" genannt. Unklar wird in der Erklärung gelassen, ob ein Beitritt erst dann erfolgen kann, wenn alle von Russland besetzten Gebiete wieder befreit sind oder Gebietskonflikte vertraglich beigelegt worden sind. Das kann als Formulierung gedeutet werden, die einen möglichen NATO-Beitritt auch bei einem dauerhaft eingefrorenen Konflikt nicht ausschließt.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Vilnius: "Wir haben auch deutlich gemacht, dass wir eine Einladung an die Ukraine aussprechen werden, sobald die Verbündeten übereinkommen und die Bedingungen erfüllt sind. Das ist ein starkes Paket für die Ukraine und ein klarer Weg hin zur Mitgliedschaft in der NATO."

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach Angaben eines NATO-Sprechers in Vilnius eingetroffen. Nach seiner Landung auf dem internationalen Flughafen der litauischen Hauptstadt wird Selenskyj beim Gipfeltreffen mit den NATO-Staats- und Regierungschefs erwartet. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine steht im Mittelpunkt des zweitägigen NATO-Gipfels, der an diesem Dienstag in der litauischen Hauptstadt Vilnius begonnen hat. Im Zentrum des Treffens steht die Frage, wie die Ukraine weiter an die transatlantische Allianz herangeführt werden kann. Am Ende dieses Prozesses soll der Beitritt des Landes zu dem Militärbündnis stehen. Dass die Ukraine noch während Russland einen Angriffskrieg gegen das Land führt Mitglied werden könnte, schließt die Allianz aus. Wie genau der Prozess einer weiteren Annäherung ausgestaltet werden und welche Sicherheitsgarantien die Ukraine nach einem Ende des Kriegs erhalten soll, ist allerdings auch noch offen. Dies dürfte wohl nicht so schnell erfolgen. "Der Prozess der NATO-Mitgliedschaft braucht Zeit", sagte US-Präsident Joe Biden vor seinem Abflug nach Europa. Auch die Bundesregierung hält eine Beitrittseinladung für verfrüht.

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