EU-Gipfel zur Pandemie: Wo sind sich die Mitgliedsstaaten einig?

In der Corona-Krise findet der EU-Gipfel digital statt als Videokonferenz. Und die Pandemie, die bestimmt auch die Tagesordnung. Denn es soll vor allem darum gehen, wie die Staaten auf die Virus-Mutationen reagieren können. Die zunächst in Großbritannien festgestellte Virusvariante sei mittlerweile in allen EU-Staaten nachgewiesen, hieß es aus Kommissionskreisen. Die EU-Kommission dringt auf bessere Absprachen für die Impfstoff-Produktion.
Kurz vor dem Gipfel setzte sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz dafür ein, dass in Europa ein sogenannter "grüner Pass" eingeführt wird.
Die Infektionslage in Europa ist unterschiedlich, aber nirgendwo wirklich entspannt. Ein Kriterium ist ja die 7-Tage-Inzidenz. Also wie viele Menschen sich pro hunderttausend Einwohner innerhalb einer Wochen mit dem Corona-Virus infizieren. Deutschland strebt einen Inzidenzwert von unter 35 an. Liegt aber auch noch deutlich drüber. Heute bei 61.
Der Blick auf die Europakarte zeigt kein Land unter 50, die Länder zwischen 50 und 100 in orange. Je dunkler die Farbe, desto höher die Inzidenz. Länder mit über 200 Fällen pro 100.000 Einwohner sind dunkelrot markiert.
Europa steht also vor großen Herausforderungen. Denn das Virus kennt keine Grenzen.
Impfungen, Mutationen und Reisefreiheit.
Etwa ein Jahr seit Ausbruch der Pandemie, hat die EU mit immer neuen Herausforderungen zu kämpfen, worauf Ratspräsident Charles Michel im Einladungsschreiben zu dieser zweitägigen Videokonferenz erneut hingewiesen hat.
Die EU hat es nicht geschafft, Corona-Maßnahmen zu koordinieren. Das hat an einigen Binnengrenzen wie hier zwischen Deutschland und Tschechien zu langen Staus geführt.
Mitgliedsstaaten, die auf eigenen Faust handeln. Aus Brüssel gab es dafür mahnende Worte.
Während gezielte Maßnahmen im Hinblick auf nicht notwendige Reisen aus Sicht der Kommission in Ordnung sind, sind es pauschale Reiseverbote, wie sie hier in Belgien teilweise zur Anwendung kommen, nicht.
Mit dem Frühling kündigt sich gleichzeitig der nächste große Streit zwischen Europas Staats- und Regierungschefs an. Griechenland hat, um die Urlaubssaison zu retten, ein EU-weites Zertifikat für Geimpfte vorgeschlagen. Andere Mitgliedsstaaten wie Dänemark und Schweden haben bereits eigene Programme gestartet, die EU ist auch hier von Einigkeit weit entfernt.
Aber die größte Herausforderung dürfte immer noch die zäh verlaufende europäische Impfkampagne sein. Lieferengpässe und andere Probleme haben dazu geführt, dass die EU Ländern wie Großbritannien und den USA hinterherhinkt. Für viele eine Geduldsprobe.
Von Produktionskapazitäten bis zur engeren Zusammenarbeit – es gibt viel zu besprechen.


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