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EU prüft Klage gegen Ungarn: Homosexuellen-Gesetz "eine Schande" | DW Nachrichten

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ava
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Für Ungarns Premier Orban ist es ein Gesetz zum Jugendschutz, für EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist es ein Verstoß gegen Menschenrechte und Menschenwürde. Jetzt will Viktor Orban wohl bald in Brüssel persönlich weiterstreiten, im Fußballstadion in München hat er sich am Mittwoch dagegen nicht blicken lassen. Hier hatte der Streit um das Gesetz gegen Inhalte über diverse sexuelle Orientierungen zuletzt Fahrt aufgenommen. Auch wenn das Stadion selbst nicht in Regenbogenfarben erstrahlen durfte, ist die EM-Gastgeber-Stadt sichtbar solidarisch.
München trägt Regenbogen. Das Rathaus zeigt Flagge, eine klare Ansage, nachdem Europas Fußball-Funktionäre die Beleuchtung des Stadions untersagt haben - weil der UEFA das zu politisch war.
Ungewöhnlich klare Ansagen macht auch die EU-Kommission - sie hält wenig von Ungarns Homosexuellen-Gesetz.
Unterstützt wird Von der Leyen von 13 EU-Staaten, die sich "tief besorgt" über das Gesetz äußern, darunter auch Deutschland.
Den Betroffenen in Ungarn hilft das aber im Moment wenig, denn die Kommission kann erst rechtlich aktiv werden, wenn das Gesetz in Kraft ist. Das Verfahren kann dann bis zum Europäischen Gerichtshof gehen, also dauern. Die Regierung Orbán selbst beharrt darauf, Homosexuellen gar nicht schaden zu wollen und verurteilt Von der Leyens Ansage nun ihrerseits als "Schande".
Bleiben also vorerst symbolische Aktionen wie die Regenbogen-Beflaggung Münchens und Stellungnahmen wie die eines Fußball-Promis, der sich dafür bewusst farbenfroh gekleidet hat.
Selbst der Deutsche Fußball-Bund macht jetzt mit - und befürwortet, dass vor dem Spiel in München 10.000 Regenbogen-Fähnchen verteilt werden.


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#Ungarn #ViktorOrban #Uefa
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