EU-Spitzen treffen türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara | DW Nachrichten

Erstmals seit einem Jahr sind EU-Spitzenvertreter wieder mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel flogen nach Ankara. Michel erklärte zum Auftakt der Gespräche, die EU erwarte von der Türkei "eine nachhaltige Deeskalation", um "eine konstruktivere Agenda" im beiderseitigen Verhältnis zu schaffen.

Es gehe um eine stärkere Kooperation, die für beide Seiten profitabel sei, erläuterte von der Leyen nach dem Treffen. Von der Leyen nannte eine Modernisierung der Zollunion, eine intensivere Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien im Bereich Umwelt und Digitales sowie in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Weiter erwähnte sie einen möglichen Ausbau der Kooperation im Rahmen des EU-Forschungsprogrammes Horizon und des Austauschprogramms Erasmus.

Zugleich betonte von der Leyen, die EU werde auch in Zukunft nicht zögern, negative Entwicklungen anzuprangern. Sie und Michel hätten deutlich gemacht, dass die Achtung der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit für die EU von entscheidender Bedeutung seien und die Türkei die internationalen Menschenrechtsregeln einhalten müsse. Der Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sei zutiefst besorgniserregend, sagte die CDU-Politikerin.

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