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Corona-Update: Triage-Urteil & Diskussion um Impfpflicht | DW Nachrichten

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ava
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Wenn Betten und Fachpersonal auf den Intensivstationen knapp werden, droht im Ernstfall "Triage" - das bedeutet, dass Ärztinnen und Ärzte entscheiden müssen, wer die besten Überlebenschancen hat und Vorrang bei der Behandlung bekommt. In der Corona-Pandemie braucht es dafür eine klare gesetzliche Regelung, urteilt das oberste deutsche Gericht nun. Konkret geht es dem Bundesverfassungsgericht darum, dass Menschen mit Behinderung besser geschützt werden.

Geklagt hatte eine Gruppe von neun Menschen mit schweren Behinderungen. Sie befürchten, dass sie wegen ihrer Behinderungen und Vorerkrankungen benachteiligt werden, wenn es ohne konkrete gesetzliche Vorgaben zu einer Triage-Situation kommt.

Im März 2020 hatte die DIVI, die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, «klinisch-ethische Empfehlungen» veröffentlicht, nach welchen Kriterien Ärzte Patienten auswählen sollten. Keine Rolle spielen dürfen danach Alter, soziale Merkmale, Impfstatus und auch Behinderung. Wohl allerdings ein so weit gefaßter Begriff wie "Gebrechlichkeit".
Diese Leitlinien, so urteilte das BVG jetzt, sind unzureichend.

Schon Anfang Januar will die Bundesregierung die Abgeordneten im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht beraten und abstimmen lassen - im Vorfeld hat sich der Bundesjustizminister jetzt gegen die Einführung eines zentralen Impf-Registers ausgesprochen. Stattdessen seien stichprobenartige Kontrollen der Impfnachweise und Bußgelder ausreichend. Gegen die Corona-Politik der Bundesregierung gibt es anhaltenden Protest.

In zahlreichen deutschen Städten sind am Montag Tausende Menschen friedlich gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf die Straße gegangen. Vereinzelt kam es zu Ausschreitungen. Im sächsischen Bautzen wurden 12 Polizeibeamte verletzt, als sie einen unzulässigen Aufzug stoppen wollten. Seit Dienstag gelten nun in ganz Deutschland Kontaktbeschränkungen - auch für Geimpfte und Genesene.

Wegen eines Corona-Ausbruchs im Norden Chinas haben die Behörden dort erneut die Maßnahmen verschärft.

Indien hat einem Corona-Medikament und zwei -Impfstoffen die Notzulassung erteilt.

In den USA sollen sich symptomfreie Corona-Infizierte künftig nur noch 5 statt wie bisher 10 Tage isolieren.

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DW, Deutsche Welle, Triage
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